Die heutige Mai-Sitzung findet diesmal – etwas ungewöhnlich – an einem Mittwoch statt. Wir starten wie üblich mit einigen formalen Punkten wie z. B. der Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung des Gemeinderats und des Finanzausschusses.
Im ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt geht es um die Anerkennung des Bedarfs für die zukünftigen Hortplätze an der Grundschule. Diese Bedarfsanerkennung ist eine Voraussetzung für den neuen Hortanbau. In der Beschlussvorlage bezieht sich die Verwaltung auf die Bedarfsermittlung des Landratsamtes, in der für Kalchreuth zukünftig 125 Hortplätze für notwendig erachtet werden. Gestützt auf diese Bedarfsermittlung wird die Bedarfsanerkennung für 125 Hortplätze durch den Gemeinderat einstimmig festgestellt.
Im nächsten Tagesordnungspunkt diskutieren wir über ein Farbkonzept für die neu sanierten Toilettenanlagen in der Grundschule. Es lagen verschiedene Vorschläge für eine farbige Folierung der Türen in den Toiletten und eine farbige Gestaltung der Decke vor. Nach einer Besichtigung in der Grundschule kommen wir einstimmig zu der Überzeugung, dass aus Kostengründen auf ein Farbkonzept verzichtet werden soll.
Und auch im nächsten Tagesordnungspunkt geht es nochmal um die Grundschule. Die Klassen 2 bis 4 fahren nach den Pfingstferien in das Schullandheim und besuchen dabei auch eine Aufführung auf der Luisenburg in Wunsiedel. Für diese Fahrt geben wir einen Zuschuss von 2.360 EUR.
Das nächste Thema: Eis. Die Betreiber mehrerer Eisdielen und Eisautomaten aus Nürnberg möchten am Bewegungspark einen Eisautomat aufstellen und sind deshalb beim Bürgermeister vorstellig geworden und haben ihr Konzept präsentiert: Der Automat soll mit Eisbechern in zwei Größen bestückt werden (zu 3,50 bzw.7 Euro) und in einer Umhausung neben dem WC-Gebäude aufgestellt werden. Die Gemeinde erhält eine Umsatzbeteiligung. Die Betreiber stellen einen eigenen Mülleimer für den anfallenden Verpackungsmüll auf und versprechen dessen Entleerung. Wir sind skeptisch, was das Müllproblem angeht und fürchten, dass die Pappbecher der Verkaufsverpackungen nicht nur in den Mülleimern entsorgt werden. Zudem sorgt ein Eisautomat für einen hohen „Quengelfaktor“ bei den Kindern. Außerdem verweisen wir auf einen Beschluss aus dem Jahr 2022, in dem der Gemeinderat sich gegen die Ansiedlung von kommerziellen Verkaufsständen – außer denen von lokalen Bauern – ausgesprochen hat. Wenn auch Verkaufsstände rechtlich anders zu bewerten sind wie Automaten, so sehen wir doch die gleichen Gegenargumente auch hier (insb. Müllproblematik). Damals haben sich alle Fraktionen unserer Position angeschlossen. Wir vermissen auch eine Begründung, warum wir als Gemeinde diesen Automaten am Bewegungspark benötigen und wundern uns, dass diese Anfrage gegenüber anderen als einzige so positiv aufgenommen wird. Gegen unsere Stimmen wird dennoch beschlossen, den Betreibern für den Eisautomaten am Bewegungspark ein Sondernutzungsrecht einzuräumen.
Zum Abschluss informiert die Verwaltung noch über die Erhöhung verschiedener Gebühren (z. B. Gewerbean- und -abmeldung), die seit der Euro-Umstellung nicht mehr angepasst wurden und jetzt dem Niveau der Nachbargemeinden angeglichen werden.
